Neuer Austausch.

Antieuropäische und nationale bis rechte Strömungen und Parteien gewinnen in vielen EU-Mitgliedsstaaten an Popularität. In Italien, Polen und Ungarn stellen rechte Politiker*innen sogar die Regierungen. Mit nostalgisch verklärten Geschichten über alte Währungen, über nationale Entscheidungshoheit und über die Fokussierung auf regionale Kulturförderung schüren Parteien wie die AfD, PiS und Co. das Feindbild einer überbürokratisierten, ungerechten und wirtschaftlich ruinösen Brüssler EU. Neben Themen wie Flucht und Migration begleiten antieuropäische Rufe das Erstarken rechter Entwicklungen seit der Gründung der EU. 

 

Dass Kritik an den Strukturen der EU auch aus linken Perspektiven dringend nötig ist, darf dennoch keinen Anlass dazu bieten, die Mythen und absurden Ideen eines starken Nationalstaates wieder heraufzubeschwören.

Statt der Stärkung nationaler Identitäten müssen wir dringend die Gemeinsamkeiten und Stärken einer Staaten-gemeinschaft betonen. Dazu braucht es (neben zahlreichen grundsätzlichen Veränderungen der Strukturen der EU, wie sie jetzt ist) Anlässe und Möglichkeiten, den eigenen Erfahrungshorizont zu erweitern. 

Eine solche Maßnahme ist das „Erasmus+“-Programm, welches sowohl das altbekannte Hochschulprogramm als auch Aspekte der Jugend- und Erwachsenenbildung, sportlichen Austausch und berufliche Weiterbildung bündelt. Damit diese Programme nicht nur bestehen bleiben, sondern deutlich attraktiver und damit bekannter werden, braucht es eine drastische Investitionsoffensive, bei der die bereits bestehenden Forderungen von einer Verdreichfachung des „Erasmus+“-Budgets als Grundlage der Debatte dienen. 

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Darüber hinaus muss es aber auch darum gehen, anderen Zielgruppen deutlich mehr Angebote für die eigene Weiterbildung und den kulturellen Austausch anzubieten.

Aus diesem Grund braucht es:

• ein Förderprogramm zur Aus- und Weiterbildung für erwerbslose Menschen eines EU-Landes in anderen EU-Mitgliedsstaaten. Neben dem Spracherwerb vor Ort soll der Aufenthalt im EU-Ausland sowohl kulturelle als auch berufliche Erfahrungen ermöglichen.

• ein vollfinanziertes Erasmus-ähnliches Programm für Rentner*innen mit niedriger Rente. Ein mehrmonatiges Programm, eingebettet in sprachliche und kulturelle Weiterbildung im EU-Ausland.

• ein kostenfreies Interrail-Angebot für alle jungen Menschen, die ihre Ausbildung beenden.

 

Der breit angelegte Austausch zwischen den Bürger*innen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten darf nicht unterschätzt werden. Die Förderung eines gemeinsamen Werte- und Handlungsrahmens trägt dazu bei, Vorbehalte, Rassismen und Diskriminierungen zu reduzieren. Eine institutionelle Förderung solcher Programme ist insofern förderlich, als dass ein strukturierter und programmorientierter Ablauf wichtig für den Erfolg von Austausch-Programmen gilt.